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Nach Feldmann-Abwahl
Stadt will Mitgliedschaft bei Transparency International
Die Stadt will Mitglied bei der Antikorruptions-Organisation Transparency International werden. Zuvor war eine Mitgliedschaft nicht möglich, da der mittlerweile abgewählte Oberbürgermeister Peter Feldmann wegen Korruptionsverdacht angeklagt war.
Die Stadt will eine korporative kommunale Mitgliedschaft bei der politisch unabhängigen Organisation Transparency International. Seit Juni 2021 stehe das Antikorruptionsreferat dazu bereits in regelmäßigem Kontakt zu der Organisation. Das geht aus einer schriftlichen Antwort des Personaldezernenten Bastian Bergerhoff (Bündnis 90/Die Grünen) auf Anfrage des Stadtverordneten Nico Wehnemann (Die Partei) hervor. Zuvor sei eine Mitgliedschaft der Stadt „aus gut nachvollziehbaren Gründen“ nicht möglich gewesen, so Bergerhoff und verwies auf die öffentlich erhobenen Vorwürfe und das eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Korruptionsverdacht gegen Ex-Oberbürgermeister Peter Feldmann.
Bergerhoff wurde vom Magistrat mit einem Beschluss im März dazu ermächtigt, die Selbstverpflichtungserklärung für Kommunen als korporatives Mitglied in Transparency International zu unterzeichnen. Dies sei normalerweise Aufgabe des Stadtoberhaupts. Nach der erfolgten Abwahl Feldmanns habe sich das Antikorruptionsreferat mit der Organisation in Verbindung gesetzt, um das Beitrittsverfahren in die Wege zu leiten.
Damit sich Transparency International ein möglichst umfassendes Bild der Frankfurter Antikorruptionsarbeit machen kann, habe die Stadt einen Katalog mit rund 90 Fragen erhalten, die es zu beantworten gilt. Diese werden laut Bergerhoff von mehreren Ämtern der Stadtverwaltung bearbeitet. Dazu zählen etwa das Revisionsamt, die Stadtkämmerei, das Büro der Stadtverordnetenversammlung und das Antikorruptionsreferat. Diese Fragen würden derzeit bearbeitet werden.
Auf der Grundlage dieser Fragen sollen daraufhin Gespräche mit Transparency International geführt werden. Neben den Vertreterinnen und Vertretern der Organisation sollen alle betroffenen Ämter der Stadtverwaltung an den Gesprächen teilnehmen. Nach diesem Austausch folge ein weiteres Gespräch auf politischer Ebene zwischen Transparency International und der Stadt. Die Ergebnisse dieser beiden Gespräche sollen als Grundlage für die Aufnahmeentscheidung vom gesamten Vorstand der Organisation dienen.
Bergerhoff wurde vom Magistrat mit einem Beschluss im März dazu ermächtigt, die Selbstverpflichtungserklärung für Kommunen als korporatives Mitglied in Transparency International zu unterzeichnen. Dies sei normalerweise Aufgabe des Stadtoberhaupts. Nach der erfolgten Abwahl Feldmanns habe sich das Antikorruptionsreferat mit der Organisation in Verbindung gesetzt, um das Beitrittsverfahren in die Wege zu leiten.
Damit sich Transparency International ein möglichst umfassendes Bild der Frankfurter Antikorruptionsarbeit machen kann, habe die Stadt einen Katalog mit rund 90 Fragen erhalten, die es zu beantworten gilt. Diese werden laut Bergerhoff von mehreren Ämtern der Stadtverwaltung bearbeitet. Dazu zählen etwa das Revisionsamt, die Stadtkämmerei, das Büro der Stadtverordnetenversammlung und das Antikorruptionsreferat. Diese Fragen würden derzeit bearbeitet werden.
Auf der Grundlage dieser Fragen sollen daraufhin Gespräche mit Transparency International geführt werden. Neben den Vertreterinnen und Vertretern der Organisation sollen alle betroffenen Ämter der Stadtverwaltung an den Gesprächen teilnehmen. Nach diesem Austausch folge ein weiteres Gespräch auf politischer Ebene zwischen Transparency International und der Stadt. Die Ergebnisse dieser beiden Gespräche sollen als Grundlage für die Aufnahmeentscheidung vom gesamten Vorstand der Organisation dienen.
9. Januar 2023, 12.30 Uhr
sfk
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