Alle Politik-News

Urteil: Keine Förderung von AfD-Stiftung verletzt Chancengleichheit

Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung erhält keine staatlichen Förderungen. Nun bekommt die AfD nach einer Klage Recht vom Bundesverfassungsgericht Karlsruhe.

22. Februar 2023 | 12:08 Politik

Krieg in der Ukraine

Den ukrainischen Geflüchteten ein Gesicht geben

Am 24. Februar jährt sich der Überfall Russlands auf die Ukraine. Viele Menschen haben seitdem Zuflucht in Deutschland gefunden. Sandra Schildwächter hat ukrainische Geflüchtete in ihrer neuen Umgebung fotografiert.

22. Februar 2023 | 10:15 Politik

Gedenkveranstaltung

„Hanau ist überall“

Rund 500 Menschen haben sich am Sonntag auf dem Hanauer Marktplatz versammelt, um der Ermordeten des Attentats vom 19. Februar 2020 zu gedenken. Die Opfer-Angehörigen beschrieben nicht nur ihren Schmerz, sondern betonten auch nochmal ihre Forderungen.

20. Februar 2023 | 17:14 Politik

Hanau Attentat

„Von der politischen Aufklärung sind wir noch sehr weit entfernt“

Am 19. Februar jährt sich der Anschlag in Hanau zum dritten Mal. Said Etris Hashemi hat an diesem Abend seinen Bruder Said Nesar Hashemi verloren und wurde selbst von Schüssen getroffen. Im Interview erzählt er von seiner Aufklärungsarbeit und was sich für ihn seither verändert hat.

17. Februar 2023 | 10:48 Politik

Drei Jahre nach dem Attentat

„Hanau ist überall“: Gedenken und Demonstrationen

Am 19. Februar jährt sich das Attentat von Hanau zum dritten Mal. Neben den zentralen Gedenkveranstaltungen in und um Hanau finden auch Veranstaltungen in Frankfurt statt. Eine Übersicht.

14. Februar 2023 | 12:26 Politik

Ex-Oberbürgermeister

Feldmann tritt aus SPD aus

Peter Feldmann will aus der SPD austreten. In einer Mitteilung verwies das ehemalige Frankfurter Stadtoberhaupt am Freitag auf die Grundsätze der Partei und beklagte sowohl die Entwicklung der Parteispitze als auch die Abwahlkampagne gegen seine Person.

03. Februar 2023 | 13:00 Politik

Stadtverordnetenversammlung

Wolfgang Siefert wird neuer Mobilitätsdezernent

Am Donnerstagabend haben die Stadtverordneten Grünen-Politiker Wolfgang Siefert zum neuen Mobilitätsdezernenten gewählt. Neben viel Lob aus der Koalition gab es auch rege Kritik aus der Opposition, die sich auch gegen Vorgänger Stefan Majer richtete.

03. Februar 2023 | 10:50 Politik

OB-Wahl

Was Sie zur OB-Wahl wissen sollten

Am 5. März wird in Frankfurt für sechs Jahre der neue Oberbürgermeister oder die neue Oberbürgermeisterin gewählt. Auf dem Wahlzettel stehen dieses Mal 20 Namen, Briefwahlunterlagen können ab dem 16. Januar beantragt werden. Das wichtigste zur Wahl auf einen Blick.

13. Januar 2023 | 12:13 Politik

Stadtverordnetenversammlung

Streit über Situation im Bahnhofsviertel

Koalition und CDU im Römer wollen die Situation im Bahnhofsviertel verbessern. Über die Maßnahmen, mit denen das Viertel sicherer und sauberer gemacht werden soll, herrscht jedoch Uneinigkeit.

19. Dezember 2022 | 12:56 Politik

Kommissarische Oberbürgermeisterin

Die nächsten Monate an der Spitze der Stadt

Bis zur Oberbürgermeister-Wahl im März leitet Nargess Eskandari-Grünberg kommissarisch das Amt. Am Donnerstag gab sie Einblicke in ihre Pläne für die kommenden Monate.

09. Dezember 2022 | 11:58 Politik

OB-Wahl

Die FDP nominiert Yanki Pürsün für die OB-Wahl

Auf der Kreismitgliederversammlung der FDP Frankfurt am Mittwoch hat die Partei mit deutlicher Mehrheit ihren Kandidaten für die kommende OB-Wahl gewählt: Yanki Pürsün soll für sie im März antreten.

08. Dezember 2022 | 12:18 Politik

OB-Wahl

Mike Josef kann auf Rückhalt der SPD setzen

Am vergangenen Samstag hat der Sonderparteitag der SPD Mike Josef mit deutlicher Mehrheit zum OB-Kandidaten gewählt. Die FDP schlägt derweil Yanki Pürsün vor, über dessen Kandidatur auf dem Kreisparteitag am kommenden Mittwoch abgestimmt werden soll.

05. Dezember 2022 | 12:46 Politik

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